Nützliche Informationen

Informationen

Hier findet Ihr Informationen, die der Arbeitskreis Politik zusammengestellt hat:

Informationen der Stadt Erlangen

Sprachmittler-Pool (Dolmetscher)

Sprachmittler-Pool (Dolmetscher)

Das Berufliche Fortbildungszentrum der Bayerischen Wirtschaft (bfz) gGmbH stellt kostenfrei ehrenamtliche Sprachmittler*innen zur Verfügung. Einzelheiten findet man hier.

Wohnungssuche

Erlangen-Pass

Rahmenbedingungen für den Umgang mit Geflüchteten

Rahmenbedingungen für den Umgang mit Geflüchteten

Schon in seiner Sitzung vom 10.12.2015 hat der Rat der Stadt Erlangen die Rahmenbedingungen für den Umgang mit Geflüchteten festgelegt. Dabei wurden von Oberbürgermeister Dr. Janik folgende Aussagen zu Protokoll (Link ist extern) gegeben:

  1. Negative Ermessensentscheidungen werden immer begründet.
  2. Das pflichtgemäße Ermessen wird immer ausgeübt.
  3. Die Wahrung der Menschenwürde (Art. 1 GG) ist oberster ermessensleitender Maßstab.
  4. Das Amt weist immer unaufgefordert auf mögliche bzw. erforderliche Rechtsmittel hin, um eine Abschiebung abzuwenden und stellt sicher, dass dies von den Betroffenen oder Ihren BeraterInnen verstanden wurde.
  5. Das Amt verzichtet, soweit zulässig, auf den Sofortvollzug, wenn Rechtsmittel eingelegt werden.

Berufsausbildung und Beschäftigung

Was sagt die 3+2 Regel

Was sagt die 3+2 Regel

Was sagt die 3+2 Regel (Erlanger Nachrichten 10.6.2017)
Das im Juni 2016 von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Integrationsgesetz sollte für mehr Sicherheit bei der Ausbildung von Flüchtlingen sorgen. So gilt mit der sogenannten Drei-plus-zwei-Regelung eigentlich, dass Geflüchtete während einer dreijährigen Ausbildung geduldet und anschließend für zwei Jahre Aufenthaltsrecht erhalten.
⇒ Link zum Zeitungsbericht -> www.nordbayern.de(Link ist extern)

Handhabung von Beschäftigungserlaubnissen

Handhabung von Beschäftigungserlaubnissen

Aus der CSU Kabinettsitzung vom 23.5.2017: Pkt. 3: Handhabung von Beschäftigungserlaubnissen für Berufsausbildung von jungen Asylbewerbern und für abgelehnte Asylbewerber / Innenminister Joachim Herrmann: „Höhere Planungssicherheit bei Berufsausbildung für Betriebe“ / Auch abgelehnte Asylbewerber können bis Aufenthaltsbeendigung nach Einzelfallprüfung Arbeitserlaubnis erhalten
⇒ Link zum Protokoll der Kabinettsitzung(Link ist extern)

Ausbildungsduldung

Ausbildungsduldung

16.8.2018: Arbeitshilfe: Die Ausbildungsduldung nach § 60a Abs. 2 S. 4 ff. AufenthG: Praxistipps und Hintergründe ⇒ Link zum Newsletter(Link ist extern)

4. Ostbayerischer Asylgipfel

4. Ostbayerischer Asylgipfel

9.11.2019: 4. Ostbayerischer Asylgipfel - Informationen zum "Migrationspaket"(Link ist extern) u.a. (von Petra Haubner, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Migrationsrecht)

Abschiebung statt Ausbildung: Wie Bayern die eigene Integrationspolitik unterläuft

Abschiebung statt Ausbildung: Wie Bayern die eigene Integrationspolitik unterläuft

Abschiebung statt Ausbildung: Wie Bayern die eigene Integrationspolitik unterläuft (3.7.2017) http://www.deutschlandfunkkultur.de/abschiebung-statt-ausbildung-wie-bayern-die-eigene.976.de.html

Aktionen und Korrespondenz des EFiE AK Politik

Aussetzung der Versendung von Asylbescheiden und von Abschiebungen

Aussetzung der Versendung von Asylbescheiden und von Abschiebungen

Moria evakuieren – Keine neuen Gefängnislager

Moria evakuieren – Keine neuen Gefängnislager

Kundgebung auf dem Schlossplatz am 21.9.2020 zum Thema „Moria evakuieren – Keine neuen Gefängnislager"
Rede von Martin Hoheisel

Aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen

Aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen

  • 11.9.2018 - Amnesty International Gruppe Erlangen und die Ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuung in Erlangen EFIE appellieren gemeinsam an den Rat der Stadt Erlangen, zu beschließen, die Bereitschaft zu bekunden, im Rahmen der freien Kapazitäten in den Unterkünften mehr Flüchtlinge aufzunehmen und dies an das Innenministerium zu kommunizieren.

    • => Link zum Brief

    • Am 25.10.2018 hat der Stadtrat beschlossen, dass sich die Stadt Erlangen bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. => Link zum Brief

SCHULE FÜR ALLE – Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme

SCHULE FÜR ALLE – Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme

SCHULE FÜR ALLE – Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme.
Unterstützen Sie die Kampagne der Landesflüchtlingsräte, dem BumF e.V. und Jugendlichen ohne Grenzen – unterstützt von der GEW und Pro Asyl http://kampagne-schule-fuer-alle.de/ hier kann man unterschreiben:
http://kampagne-schule-fuer-alle.de/unsere-unterstuetzerinnen/ich-unterstuetze-die-kampagne/

Informationen zum Asylverfahren

Nützliche Dokumente für die Flüchtlingsarbeit

Nützliche Dokumente für die Flüchtlingsarbeit

​​​​Leitfaden für Flüchtlinge

​​​​Leitfaden für Flüchtlinge

​​​​Leitfaden für Flüchtlinge
Der Leitfaden des Flüchtlingsrats Niedersachsen (Stand Juli 2020) stellt den Versuch dar, das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Flüchtlingen je nach Status möglichst verständlich und zusammenhängend darzustellen. Ergänzungen, Korrekturhinweise und Anregungen sind erwünscht. (Achtung! Gilt für Niedersachsen, kann in Bayern fallweise anders sein!) http://www.nds-fluerat.org/leitfaden/

Aus der Presse

WLAN in Unterkünften

WLAN in Unterkünften

EFIE-Mitglieder kümmern sich darum, dass Geflüchtete in ihren Unterkünften mit WLAN versorgt sind. Insbesondere für Schüler, die in Zeiten des Corona-bedingten Lockdowns Unterricht zu Hause machen müssen, ist eine leistungsfähige Internetverbindung essentiell. Die Erlanger Nachrichten berichteten in Artikeln am 23.12.2020 und am 24.2.2021.
Deshalb fehlen 50 Erlanger Schüler regelmäßig im Unterricht
Kommentar: Ein Internetanschluss sollte selbstverständlich sein
Wer kümmert sich um WLAN in Erlanger Flüchtlingsunterkünften?

Was treibt Flüchtlingshelfer in Erlangen an?

Was treibt Flüchtlingshelfer in Erlangen an?

31.3.2019 - Was treibt Flüchtlingshelfer in Erlangen an? => Link zum Zeitungsartikel

Was treibt Flüchtlingshelfer in Erlangen an?

31.3.2019 -  => Link zum Zeitungsartikel

In Erlangen droht neues Flüchtlingsdrama

In Erlangen droht neues Flüchtlingsdrama

10.6.2017 - In Erlangen droht neues Flüchtlingsdrama. Trotz guter Integration bangt 16-jähriger Afghane um Bleiberecht ⇒ Link zum Zeitungsartikel

Flüchtlinge in der Sporthalle

Flüchtlinge in der Sporthalle

11.9.2015 - So leben die Flüchtlinge in der Sporthalle in Erlangen => Link zum Zeitungsartikel

Geflüchtete versus Asylanten: Begriffe drücken Einstellungen aus

Geflüchtete versus Asylanten: Begriffe drücken Einstellungen aus

10.9.2015 - Geflüchtete versus Asylanten: Begriffe drücken Einstellungen aus http://www.deutschlandradiokultur.de/gefluechtete-versus-asylanten-begriffe-druecken.1005.de.html?dram:article_id=330623

Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

8.2015 - Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Policy_Paper/Policy_Paper_32_Effektiver_Schutz_vor_geschlechtsspezifischer_Gewalt.pdf

Warum "Asylant" ein Killwort ist

Warum "Asylant" ein Killwort ist

11.12.2014 - Warum "Asylant" ein Killwort ist http://www.sueddeutsche.de/politik/sprache-im-migrationsdiskurs-warum-asylant-ein-killwort-ist-1.2262201

Kirchenasyl

Merkblatt Kirchenasyl im Kontext von Dublin-Verfahren

Brief an Staatsminister Herrmann zu dem Thema „Kirchenasyl Strafanzeigen gegen Betroffene"

Brief an Staatsminister Herrmann zu dem Thema „Kirchenasyl Strafanzeigen gegen Betroffene"

Der AK Politik hat am 21.6.2017 einen Brief an Staatsminister Herrmann zu dem Thema „Kirchenasyl Strafanzeigen gegen Betroffene" geschrieben und bittet ihn, die bayerischen Ausländerbehörden über die Vereinbarung zwischen BAMF & Kirchen zu unterrichten bzw. deren Intention näher zu erläutern, nämlich: in begründeten Einzelfällen über das Kirchenasyl die Möglichkeit zu eröffnen, die rechtliche Lage und die Ermessensspielräume noch einmal genau zu prüfen und möglicherweise bisher nicht berücksichtigte bedeutsame oder neue Aspekte einzubringen. ⇒ Link zum Brief an Staatsminister Herrmann

Keine Gemeinde gewährt leichtfertig Kirchenasyl

Keine Gemeinde gewährt leichtfertig Kirchenasyl

Am 23.6.2017 nahmen die Erlanger Nachrichten das Thema auf: "Keine Gemeinde gewährt leichtfertig Kirchenasyl" EFIE kritisiert in Brief an Innenminister Herrmann Ermittlungen gegen Verantwortliche. ​⇒ Link zum Zeitungsbericht(Link ist extern)

Keine Gemeinde gewährt leichtfertig Kirchenasyl

Am 23.6.2017 nahmen die Erlanger Nachrichten das Thema auf: "Keine Gemeinde gewährt leichtfertig Kirchenasyl" EFIE kritisiert in Brief an Innenminister Herrmann Ermittlungen gegen Verantwortliche. ​⇒ Link zum Zeitungsbericht(Link ist extern)

Strafanzeigen gegen Kirchenasyl-gewährende Gemeinden

Strafanzeigen gegen Kirchenasyl-gewährende Gemeinden

Presseberichte, Stellungnahmen, Infos

Presseberichte, Stellungnahmen, Infos

Archiv

Archiv

Archiv

  • ​EFiE Pressemitteilung (18.5.2017) zu 3+2 Regelung bei Ausbildung von Flüchtlingen konsequent umsetzen ⇒ Link zur Mitteilung

  • Offener Brief vom EFiE AK Politik (vom 18.12.2016) an Herrn Ministerpräsident Seehofer mit „Stellungnahme zum Innenministeriellen Schreiben (IMS vom 1.9.2016) - Vollzug des Ausländerrechts; Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylbewerbern und Geduldeten ⇒ Link zum EFiE Brief  

  • Antwortschreiben (13.1.2017) der Bay. Staatskanzlei auf unseren offenen Brief ⇒ Link zum Antwortschreiben

  • »Hau-Ab-Gesetz« tritt in Kraft

  • Stoppt Abschiebung nach Afghanistan / sicheres Herkunftsland Afghanistan?

    • EFiE AK.Politik stellt Antrag für Resolution keine Abschiebung nach Afghanistan und Äthiopien (18.5.2017)
      Der EFiE AK.Politik bittet im Stadtrat Erlangen eine Resolution zu verabschieden, in welcher sich der Stadtrat Erlangen, ähnlich wie der Stadtrat in München und Würzburg gegen Abschiebung, vor allem nach Afghanistan und Äthiopien ausspricht. ⇒ Link zum Antrag

    • Erlanger Nachrichten (22.5.2017): Die Kritik an den Abschiebungen vor allem von afghanischen Flüchtlingen wächst: Nun fordern auch die Linke und die ehrenamtliche Initiative Efie eine Kursänderung — mit zwei verschiedenen Anträgen im nächsten Stadtrat. ⇒ Link zum EN Bericht(Link ist extern)

    • Anwortschreiben der Erlanger Bürgermeister an AK.Politk EFiE e.V (30.5.2017) ⇒ Link zum Antwortschreiben

    • Schreiben der Erlanger BMs an Staatsminister Herrmann (30.5.2017) ⇒ Link zum Schreiben

  • Bitte stoppen Sie Abschiebungen nach Afghanistan

  • Keine Abschiebung im Winter

    • Offener Brief (6.2.2017) an OB Dr. F. Janik, BM Dr. E. Preuß und Stadträte der Stadt Erlangen mit der Bitte, sich bei der ZAB Mittelfranken, bei der Bezirksregierung, bei der Landesregierung und auch bei der Erlanger Ausländerbehörde dafür einzusetzen, dass aus humanitären Gründen (sprich im Winter und mit Hinblick auf die sehr wahrscheinliche Obdachlosigkeit im Ankunftsland) bis zum 31.3.2017 keine Dublin-Rückführungen (Abschiebungen) angeordnet und durchgeführt werden. ⇒ Link zum Brief

    • Antwort (8.2.2017) von OB Dr. F. Janik und BM Dr. E. Preuß incl. Anträge zum "Winterabschiebestopp", dh. Antrag vom 29.11.2015, welcher am 10.12.2015 im Stadtrat besprochen wurde" ⇒ Link zum Antwortbrief

    • Schreiben von OB Dr. Janik und BM Dr. Preuß an den bay. Innenminister & Bundesinnenminister, „.... Sehr geehrter Herr Herrmann, wir bitten Sie daher, besonders mit Blick auf Familien, Kranke, Behinderte und Senioren, im Winter keine Dublin-III-Rückführungen anzuordnen.“ ⇒ Link zum Schreiben

    • ​Interview der Erlanger Nachrichten mit OB Janik (6.3.2017) zum Thema "Winterabschiebestopp". Im Februar hat OB Florian Janik in einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seinen bayerischen Kollegen Joachim Herrmann menschenunwürdige Verhältnisse für Flüchtlinge in anderen EU-Ländern beklagt und einen Abschiebestopp gefordert. Was hat ihn dazu motiviert? ⇒ Link zum Interview(Link ist extern)

    • Anmerkungen von MdL Alexandra Hiersemann (SPD) auf den EFiE Brief an die Stadtverwaltung Erlangen ⇒ Link zum Brief von MdL Hiersemann

    • Antwort von Staatsminister Joachim Herrmann auf das Schreiben von OB Dr. Janik und  BM Dr. Preuß zum Thema: "Keine Abschiebung im Winter" vom 31.3.2017.  ⇒ Link zur Antwort von Joachim Herrmann

  • Asyldurchführungsverordnung (DVAsyl)

    • Offener Brief (vom 18.12.2016) an Frau Staatsministerin Müller, zum Thema DVAsyl. „Unterkunftsgebühr gem. § 23 und Gebühr für Haushaltsenergie gem. § 24 DVAsyl vom 16.8.2016“ --> Link zum Brief

    • Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 26.1.2017 ⇒ Link zum Antwortschreiben

  • Informationen zu den Treffen des AK Politik und der Stadtverwaltung

  • Manche Jobcenter strafen Arbeitslose besonders hart.

  • Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen

  • Offener Brief an die Verhandlungsführer der Großen Koalition und an die Bundes- und Landtagsabgeordneten der Region um ihnen unsere maßlose Enttäuschung über die geplanten Verschärfungen des Asylrechts, welche im Rahmen der Großen Koalition verhandelt wurden, mitzuteilen. (5.2.2018). --> Link zum Brief 

  • ​Umverteilung von Asylbewerbern aus den Kommunen in die ARE I (Manching/Ingolstadt)

  • EFIE AK Politik trifft sich mit MdL und Innenminister Joachim Herrmann

    • Am 15.8.2016 trafen sich Mitglieder des AK Politik von EFIE mit Joachim Herrmann, Mitglied des bayerischen Landtags und Staatsminister des Inneren in Erlangen, um über die Unterbringungssituation von Asylbewerbern von denen derzeit über 400 in prekären Unterkünften, d.h. Industriegebäude oder Hallen, leben zu sprechen. ⇒ Link zur Pressemitteilung

  • Stellungnahme Bundesjugendkuratorium (BJK) zur Absenkung der Standards der Kinder- und Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom August 2016

  • AK Politik von EFIE unterstützt Argumente gegen zentrale Erstaufnahme in Bamberg

  • Weibliche Flüchtlinge & Kinder besser schützen

  •  Deutschkurse für Asylbewerber (geflüchtete Mitbürger im Asylverfahren)

  • EU Aufnahmerichtlinie (2013/33/EU) und „Leitlinien zu Art, Größe und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber“ der bay. Staatsregierung vom April 2010

  • Hauptamtliche Asylsozialberatung, hauptamtliche Kinderbetreuung und Recht auf Bildung für Kinder in der Erlanger Erstaufnahmeeinrichtung in Tennenlohe

  • Container-Unterkünfte für Geflüchtete

  • Menschenwürdige Unterbringung unserer Flüchtlinge